Zwischen Klimawandel und Web 3.0

Mit dem fortschreitenden Übergang zum dezentralisierten Web 3.0 gibt es wohl nur wenige Branchen, die so optimistisch in die Zukunft blicken können wie die Betreiber von Rechenzentren. Noch ist nicht abzusehen, in welchem Maße sich das Metaverse und Web 3.0 entfalten, doch die Möglichkeiten sind schlicht unbegrenzt und eins steht fest: Die aktuellen Trends sind extrem ressourcenintensiv. Gleichzeitig führt dies jedoch auch zu hohen Klimabelastungen und viele Städte belegen den Bau von Rechenzentren mit immer strengeren Auflagen, um ihre Klimaziele nicht zu verfehlen.

In kaum einer anderen europäischen Stadt zeichnet sich diese Entwicklung so massiv ab wie in Frankfurt. Bisher beherbergt die fünftgrößte Stadt Deutschlands bereits mehr als 100 Rechenzentren, neben London gehört sie schon jetzt zu den wichtigsten Data Centre Standorten in ganz Europa. Der Frankfurter Standort verzeichnet europaweit das größte Wachstum im Data Centre Sektor und aktuell ist eine Trendwende nicht ersichtlich. Pro Jahr werden in Frankfurt im Schnitt 7 Hektar Fläche für den Bau neuer Rechenzentren benötigt, man geht für die kommenden Jahre von einem Investitionsvolumen von 400-500 Millionen Euro pro Jahr aus. Doch dieses rasante Wachstum bringt für die Metropole auch bauplanungsrechtliche Probleme mit sich. Um diesen früh entgegenzuwirken, hat das Planungsdezernat unter Leitung von Martin Hunscher gemeinsam mit Planungsdezernent Mike Josef (SPD) nun ein Konzept zur Ansiedlung von Rechenzentren entwickelt.

Im September 2020 kündigte der Magistrat der Stadt Frankfurt erstmalig ein neues städtebauliches Entwicklungskonzept an. Ziel des Konzepts ist die geregelte Ansiedlung neuer Rechenzentren sowie die optimierte Nutzung von Abwärme und die Senkung von Lärmimmissionen. Die künftigen Projekte sollen sich besser ins Stadtbild einfügen. Gleichzeitig sollen Grundstücke für den Bau von Rechenzentren vorgesehen werden, die nicht an infrastrukturellen Knotenpunkten gelegen sind. Solche Grundstücke können effizienter genutzt werden, beispielsweise für Anlagen mit hohem Mitarbeiter- und Besucheraufkommen. Man will die Entwicklung bewusst positiv nutzen und den Bau neuer Rechenzentren nicht grundsätzlich untersagen, wie dies zeitweise in Amsterdam und Singapur der Fall war. Schließlich schafft die Ansiedlung auch zahlreiche Arbeitsplätze und bringt hohe Gewerbesteuereinnahmen mit sich. Der Konzeptentwurf wurde Ende 2021 fertiggestellt und im Anschluss durch den Dezernenten der Stadt Frankfurt für Planen, Wohnen und Sport in den parlamentarischen Geschäftsgang gegeben. Konkret ausgestaltet wurde es als Teilfortschreibung des bisherigen Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes.

Dies wirft die Frage auf, was genau ein städtebauliches Entwicklungskonzept ist und welche tatsächlichen rechtlichen Auswirkungen es haben wird. Im Grundsatz sind städtebauliche Entwicklungskonzepte informelle Planungen. Sie beschreiben und begründen die angestrebten Ziele und Maßnahmen, während diese gleichzeitig schriftlich und zeichnerisch dargestellt werden. Grundsätzlich hat ein solches Konzept keine rechtliche Bindung gegenüber dem Einzelnen, jedoch dient es der Verwaltung als Grundlage und Orientierungsrahmen für ihr Handeln. Die Ergebnisse sind bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen und ein städtebauliches Entwicklungskonzept kann zur Grundlage der Festsetzungen eines Bebauungsplans gemacht werden.

Obwohl das Konzept direkt also keine rechtliche Bindung innehat, wird es sich maßgeblich auf die bauplanungsrechtliche Gestaltung des Frankfurter Data Centre Marktes auswirken. Bis das Konzept endgültig den parlamentarischen Geschäftsgang durchlaufen hat und die angestrebten Maßnahmen umgesetzt werden, kann es allerdings noch einige Zeit dauern, konkrete Änderungen sind frühestens im kommenden Jahr zu erwarten.

Im Rahmen eines Webinars haben Michael Dada und Dr. Jan Linsin von CBRE sowie Martin Hunscher vom Stadtplanungsamt Frankfurt und Lars Reubekeul von DLA Piper diese Aspekte vorgestellt und diskutiert. Untenstehend finden Sie das Recording.